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Rechtsmoral

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Otto:
Das wird jetzt etwas komisch, glaub ich.
Aber trotzdem "Hallo die Runde!"

Möchte mal ein Thema in den Raum werfen. Und gleich vorweg: Es ist ernst gemeint.
Was würdet Ihr mit mir machen, wenn ich mich hier als rechtsbrechender Opa oute und um Milde bettele?
Nein – betteln würde ich sicher nicht, aber fragen darf man bestimmt.

Würdet Ihr nicht lange labern, gleich zum Strick greifen, weil Gesetzesbrecher bestraft gehören ... oder eine Quasselrunde vorschlagen ... oder Details fordern, bevor der Verbrecher verdonnert wird? Oder rauswerfen, weil der Mensch hier noch nichts genaues sagt? Sagt er auch nicht. Es geht ums Prinzip.
Gummizelle ...?
Kann ein Gesetz im Lauf der Zeit veralten, weil die Gesellschaft sich ändert, anders oder freier oder gar nicht mehr nachdenkt? Also lasst Milde walten oder sperrt ihn ganz tief ein! Dass Gesellschaft und Administration zwei verschiedene Dinge sind, erleben wir seit Corona ziemlich handfest, oft ungerecht.
Falls es dazu käme, denn es ist schon mal so, dass der Strick – nur symbolisch – schon lange bereit liegt.
Wenn es so ist, gewöhnt man sich dran, es erschreckt nicht mehr. Doch der Zeitpunkt rückt heran, ist da. Ob es etwas ändern würde, wenn der Opa zwar noch nicht gesteht, aber erstmal rumfragt, wie die Meinungen sind?
Weiß man nicht.

Jedenfalls ist niemand geschlagen, gemordet worden, kein Kind geschändet oder beklaut, nicht mal verletzt oder beleidigt. Mal widersprochen oder gekontert, ja – aber nie gewaltsam. Aber doch ... einen dieser vielen "§§§§§" ziemlich verbogen.
Nein – ob nun schon oder noch nicht bestraft, werde ich nicht sagen. Es geht um was Anderes: Um Moral.
Kann man mir diesen Begriff im Zusammenhang mit dem Strafgesetzbuch und der darin drohenden Strafe erklären?
Was hat ein Paragraph, der mit Haft droht, mit dem zu tun, was die Allgemeinheit "Moral" nennt? Darf Moral als Basis für ein Gesetz herhalten, wenn sachliche Gründe zumindest in diesem oder jenem Fall schon aus technischem Anlass nicht greifen?
Also etwa ... "Das tut man nicht, weil das unmoralisch ist" – wie Kirschen klauen oder körperliches Annähern?

Der Fakt:
Nicht überall in Europa ist dieses ... Vergehen/Verbrechen/Delikt eine Straftat oder nur unter bestimmten Bedingungen. In DE aber doch. Im Auge der Beteiligten aber stark zweifelnd und ... über 100 Jahre alt, aus Wilhelms Zeiten, als die Moral nach Ende des verlorenen WK I. in den Zwanzigern überschwappte. Unser akt. StGB wurde um 1871 herum zusammengeschustert und wird immer mehr zum Flickwerk – gerade seit Corona – je nach Belieben.

Die Straftat besteht/bestand irgendwann und wird weiterhin sanktioniert. Auch wenn niemand geschädigt wurde, in keiner Form. Auch nicht politisch begründet, kein Fall für Covid-19 oder ähnlich. Alles ganz nach freiem Willen gern getan und nicht ganz allein.
Bis ein beteiligter Mensch später glaubte, drohen zu dürfen. Die Aufforderung durch den einst freiwillig mitbeteiligten Menschen hieß irgendwann später, nach Jahren:
"Nimm Dir´n Strick und häng Dich uff – oder soll ick Dir een schicken?!"       
Ja, berlinisch großmäulig durch den Äther. Die Frage also:
Das Gesetz verlangt Buße, ohne nach Gründen zu fragen. Nein – der § wird nicht genannt. Aber ...
Darf man wegen rein moralischem Anlass nicht nur gesetzlich, sondern auch aus ideelem Grund auf´s Schafott geschickt werden?
Wohl eine Prinzipienfrage ...
Otto

Ponyhof:
Hallo @Otto

Also, ich habe vor langer Zeit Mal eine hochinteressante Vorlesung zum Thema Strafe gehört.

Eine der Grundfragen (ich hoffe ich gebe das richtig wieder, ist ne Weile her) war, was man eigentlich bewirken möchte.

1) Rache ?
2) Abschreckung anderer?
3) Erziehung?
4) Aufrechterhalten der Ordnung?
5) Das Individuum davon abhalten etwas nochmal zu tun?
6) Opfer entschädigen?
...

Es gab bestimmt noch mehr Gründe, das sind nur die, an die ich mich noch erinnern kann.

Nun hängt von diesen Gründen viel ab. (Wenn ich zB. jetzt einen 100 jährigen SS Mann in einem Bett im Pflegeheim finde, kann ich ziemlich sicher davon ausgehen, dass ER im Rest seines Lebens niemanden mehr wegen dessen Abstammung zu Tode prügelt, dafür fehlen ihm bereits die körperlichen Voraussetzungen. Aber soll man deshalb "Och, egal jetzt" sagen? Fragezeichen. )

Wenn ich das richtig verstanden habe, versucht (!) unser Rechtssystem - sowohl bei den Gesetzen, als auch bei der Strafverfolgung - einen Spagat zwischen verschiedenen Motivationen um letztlich damit das Land so sicher und gerecht wie möglich zu machen.

Dass das alles nicht wirklich toll funktioniert, ist klar.

Kann nicht, weil man eben völlig gegensätzliche Punkte unter einen Hut zu bekommen versucht, die sich gegenseitig ausschließen.

Dass sich die Rechtsauffassung und damit auch die Gesetze ändern können, ja sogar müssen, ist meines Erachtens gar keine Frage. (Der Kuppeleiparagraph zB. der der Vermieterin einer Studentenbude verboten hat der Mieterin "Herrenbesuch" auf dem Zimmer zu gestatten. Oder das Verbot von Homosexuellen Handlungen. Oder anders herum war Heroin anfangs erlaubt, hat man dann später verboten oder... ) 

Will sagen:

Wenn Du wissen möchtest, was ich machen würde, dann musst Du mir verraten worum es geht.

Was hast Du getan?
Warum ?
und
Unter welchen Umständen?

Sonst kann ich die Frage nicht beantworten.

Otto:
Hey Ponyhof

Das kommt ja meinem Inhalt gut nahe, danke!
Verschiedene Blickwinkel beleuchten, ist schon mal richtig. Damit ist halbwegs sicher, dass Du als Richter/in nicht in jedem Fall stur auf das pochen willst, was im BGB oder anderswo gedruckt steht. Bis hierher wären wir überein. 

Die Punkte 1) bis 6) weisen auch in die Richtung, in die ich zeige:
Fast jeder der Punkte kann – sofern er als Grundlage zum Strafen herbeigezogen würde – eine andere Strafe (Strafhöhe) bewirken als der Nachbarpunkt.
Dem alten Nazi (mit 100, einer der letzten war kürzlich 96, glaube ich) würde ich etwas Besonders Nettes aufbrummen: Bis ans Lebensende jeden Monat eine Woche lang in einem "Altenheim für Nazi-Opfer" am Kaffeetisch ihre Geschichten anhören und Stellung nehmen – Rede u. Antwort stehen, möglichst auch Nachweise vorlegen.
Nicht um ihn umerziehen zu wollen (ist er vielleicht längst) oder um Psycho-Rache zu üben, sondern ihn zu zwingen, seinen möglichen Opfern wirklich ins Gesicht zu antworten – am Tee- oder Kaffeetisch in geruhsamer Plauderrunde. Knast wäre nutzlos.

Soll heißen: Strafe den, der die Strafe noch als solche begreift und psych/phys. absolvieren kann – aber strafe nicht, um den Buchstaben der Gesetzblätter Genüge zu tun. Das wäre pure Rache seitens des Gesetzgebers – und zur Rache ist der nicht berechtigt. Dann schon eher die Geschädigten. Rache ist für mich nichts anderes als brutales Ausnutzes der Position des momentan (!) scheinbar Stärkeren.  Dass Viele anderer Ansicht sind, ist mir klar. Wir sind aber nicht auf Sizilien ...

Strafen heißt für mich in erster Linie:
Sieh her, was Du getan hast, erkläre uns Deine Motivation, frage Dein Opfer (so es noch geht), was Deine Tat für Folgen hat und wie Du selbst diese Folgen beseitigen darfst (so das noch möglich ist). Selbst wenn das Beseitigen der Schäden Jahre dauern würde – Denn Du hast sie verursacht ...
Da stoßen wir an Deinen Spagat. So ähnlich bin ich aufgestellt. Das StGB oder BGB allein unterm Arm macht noch keinen Rechtsvertreter aus. Allerdings sollte man dann nicht gerade in Coronazeiten zum Gericht müssen. Außerdem wissen wir: Auf hoher See und im Gericht ... u.s.w.

Meine Intention zum Strafen ginge nicht dahin, jemanden einzubuchten, weil das so im Buch vorgesehen ist (hat das neben Hass und weitere Rache irgendeine Wirkung?), sondern den Täter zu fragen, was er für jemanden als Strafe vorsehen würde, der ihn oder seiner geliebtesten Mitperson die gleiche Gemeinheit angetan hätte – inklusive der Beseitigung der Folgen der Tat. Persönlich hielte ich es (manchmal – nicht immer) für erzieherischer, einen Täter für eine bestimmte Zeit (Monate, Jahre) der Befehlsgewalt seines Opfers (oder dessen Angehörigen) zu unterstellen – in irgendeiner Form. Wobei Racheaktionen und Menschenrechtsverletzungen ausgeschlossen blieben. Notfalls so lange, bis den Opfern/Angehörigen die Kraft ausgeht. 

Heroin: Da spielt sich im Hintergrund seit einiger Zeit etwas Ähnliches mit was anderem ab und wird tunlichst unter der Decke gehalten: Mit dem privat erlaubten Anbau von Hanf. Warum wird nicht offen diskutiert? Aus dem selben Grund, aus welchem über die Covid-19-Spritzen nicht offen diskutiert wird.
Es gäbe mehr solcher Themen ...
Eines wäre auch das, welches meinen Spagat in die Länge ziehen würde.
Denn im Gesetz steht "... ist verboten" – Punkt, basta! Keinerlei Abweichungen, obwohl es anderswo wirklich anders gehandhabt wird. Das ist kaiserlich-preußische Großmacht-Justiz. Derzeit versucht man es gerade wieder ...   

Es steht nicht im Gesetz "... ist verboten, wenn dies oder das in Betracht gezogen werden muss und ist im selben Fall NICHT verboten, weil keine dieser ... unerwünschten Wirkungen erfolgt ..."
Denn – auch das ist Fakt und in tausenden Fällen nachweisbar – im akkuten Fall wäre das so. Und hier kommt die so genannte Moral ins Spiel.
Denn ein Richter straft nach Buch, der andere entsprechend seinem Gefühl für die Stellung der Fakten zueinander.
Ist es gerecht gegen das Volk (also gegen jederman), etwas zu bestrafen, was nachweisbar nichts anderes ist, als pure Ansichtssache ( = Moral?), wenn die Tat keinerlei Folge hat? Nur weil ein anderer Staatsanwalt/Richter in anderer Konfession zur Welt kam und aufgewachsen ist als der im Nachbar-Land?
Aus eben diesem Grunde kann/darf/will ich nicht nennen, welcher § für mich in Betracht käme. Es würde Vorverurteilungen geben, wie wir sie derzeit gut in Presse und Medien erleben – auch in einem Forum, egal welchem. Motto "Hängt ihn höher!"

Würden hier Beispiel-Taten aufgezählt (aber nicht von mir, das wäre Unfug), wäre vielleicht eine Stellungnahme in Sachen Strafbemessung möglich.

Und was nun?
Otto   
     

   

Robert:
Hallo Otto,

und was tun? Ein anderes Forum suchen. Nur zur Erinnerung, dieses Forum heißt: Nur Ruhe - Selbsthilfeportal über Depression und Selbstmord.
Ich denke Du bist mit Deinem Thema "Rechtsmoral" total falsch hier.

Tschüss Otto

-Sachmet-:
Hallo Otto,

ich weiss nicht, wohin dies führt oder was eine durchaus interessante Denkanregung bewirkt, auch nicht, welche Intention hinter deinem Post steckt... dennoch würde ich erst mal sagen, lass dich nicht schrecken, wenn ein anderer Gast dich versucht wegzubeissen ;c).

Ich schreibe hier kaum, lese aber viel, sehr lange bereits. Das mangelnde Schreiben rührt einerseits aus mangelnder Zeit, andererseits aus mangelnder Kraft und oft auch aus reiner Ratio, wenn ich weiss, ich möchte mich definitiv nicht mit Personen, deren Eigenheiten und all den ( natürlich nur gefühlten ) Verpflichtungen einer Diskussion auseinandersetzen.

Aber für den Moment möchte ich gerne die Rückmeldung geben, dass dein Post zumindest mal für meine Person interessant ist, auch wenn du nicht nur über Depris jammerst oder dich instant ins Jenseits befördern möchtest.

LG

die Sachmet

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